Freie Wähler besuchen den Bayerischen Landtag

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Bernhard Pohl und organisiert von FW-Kreisgeschäftsführer Peter Schoblocher, besuchte eine 25-köpfige Gruppe aus dem Landkreis Günzburg den Bayerischen Landtag. Zunächst ging es, umweltfreundlich, mit der Bahn nach München. Nach einem Informationsfilm über die Geschichte des Maximilianeums, der Aufgaben und Funktion des Bayerischen Parlaments konnte die Gruppe an der gerade stattfindenden Parlamentsdebatte zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten teilnehmen. Sichtlich enttäuscht nahmen die Besucher zur Kenntnis, dass die Reihen der anwesenden Abgeordneten sehr gering war. Auch die „Kultur“ der Zwischenrufe, bei der sich die beiden Regierungsparteien besonders hervortaten, entsprach nicht dem Geschmack der Parlamentsbesucher. Beim anschließenden Gespräch mit den beiden Abgeordneten Bernhard Pohl und Dr. Leopold Herz war die erste Frage aus der Gruppe, nach dieser mangelnde Disziplin im Parlament. Die Abgeordneten erklärten in diesem Zusammenhang, dass die meiste Arbeit und Entscheidungen in den zuständigen Ausschüssen getätigt wird. Die Parlamentsdebatte dient eher der Darstellung der Positionen der einzelnen Parteien und Gruppierungen und ist gewissermaßen ein „Schaulaufen“.

Weiteren Fragen zur Schieflage der Landesbank, der Bildungspolitik und der Belastung der Kommunen durch Beschlüsse der Staatsregierung ließen die „Fragestunde“ im Fluge vergehen. Ein Abendessen in der Landtagsgaststätte beendete diese interessante Informationsfahrt nach  München. Die Teilnehmer traten, so gestärkt, die Heimreise nach Günzburg an.

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