Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Georg Nüßlein (CSU) haben im Berliner Bundestag fast 100 Abgeordnete von CDU und CSU, Fachreferenten und Verbandsvertreter mit Bundesministerin Ilse Aigner und Bundesminister Dr. Peter Ramsauer konkrete Lösungsvorschläge für einen beschleunigten Breitbandausbau in Deutschland erörtert.
Nüßlein, der auch Beauftragter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kommunikationspolitik ist, will in Berlin Druck machen, dass endlich auch die kleinen Gemeinden in Bayerisch Schwaben und in anderen ländlichen Gebieten schnelles Internet bekommen können.
Zwar hat die Bundesregierung in ihrer Breitbandstrategie das Ziel gesetzt, bis 2014 75 Prozent aller Haushalte in Deutschland mit einer Datenrate von 50 MBit/s anzuschließen. Nüßlein prognostiziert aber ein sich noch ausweitendes Stadt-Land-Gefälle, weil die restlichen 25 Prozent der dann noch nicht versorgten Haushalte mit Sicherheit im ländlichen Raum liegen werden. Deshalb hat Georg Nüßlein in der aktuellen Diskussion eine sogenannte Universaldienstleistungsverpflichtung ins Spiel gebracht: „Es ist klar, dass die Telekommunikationsunternehmen in entlegenen Regionen nicht investieren werden, weil es sich da für sie schlicht nicht lohnt. Damit liegt ein klares Marktversagen vor, wo wir von Bundesseite einspringen müssen. Dazu sind wir vom Grundgesetz her verpflichtet. Dann müssen die Unternehmen eben gesetzlich dazu verpflichtet werden, auf dem Land schnelle Internetanbindungen zu schaffen."
Dabei sieht Nüßlein nur Glasfaser- und Kabelnetze als technisch sinnvolle Varianten, weil alleine diese Leitungen die Geschwindigkeit liefern können, die in den kommenden Jahren notwendig sein wird. „Ich möchte nicht, dass unser Breitband von heute unsere Schmalspur von morgen wird. Alle Bewohner und alle Unternehmen in unserer schönen Heimatregion sollen die Möglichkeit haben, schnelle Datenautobahnen nutzen zu können.", ist Nüßlein überzeugt.