
Kreis-SPD stellt Weichen zur Europawahl
Die Kreis-SPD hat die Delegierten für die Wahlkreiskonferenz der SchwabenSPD zur Europawahl 2009 gewählt. Thomas Wörz, stellvertretender Vorsitzender der Kreis-SPD, vertrat die erkrankte Kreis-Vorsitzende Mine Waltenberger-Olbrich und leitete die Versammlung.
Unter Aufsicht von Stephan Hankl und Peter Epser (Wahl-Kommission) wurden folgende Delegierte gewählt : Beate Wörz, Simone Riemenschneider-Blatter, Helga Springer-Gloning, Thomas Wörz und Michael Böck.
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- Im Anschluss an die Delegiertenwahl referierte Stephan Hankl, Landtags-Direktkandidat im Landkreis Günzburg, zum Thema erneuerbare Energien. Er legte in seinem Vortrag dar, dass erneuerbare Energien sichere (im Gegensatz zur Kernenergie) Möglichkeiten sind, den CO2-Ausstoss dauerhaft und deutlich zu senken und zeitgleich positive Auswirkungen auf die Binnenwirtschaft haben. Die in Deutschland verwendete Energie wird zu 74% importiert, dafür jährlich 64 Mrd. Euro investiert – die Branche der erneuerbaren Energien schafft Arbeits- und Ausbildungsplätze (2007: 240000 Beschäftigte), investierte letztes Jahr über 11 Mrd. innerhalb unseres Landes, besitzt ein Exportvolumen von 6 Mrd. € und deutsche Unternehmen gehören in allen Bereichen zu den Weltmarktführern. Deshalb bleibe es beim Atom-Ausstieg und die CSU solle „mit offenen Karten spielen“ und die geplanten Standorte der zu errichtenden Atomkraftwerke preisgeben.
- In der anschließenden Diskussion wurde auf die populistischen Forderungen der CSU eingegangen die Kürzung der Pendlerpauschale, immerhin von CDU und CSU beschlossen, zurückzunehmen. So war es auch die CSU, die 2007 einen Vorstoss der SPD zur Entlastung der Pendler blockierte. Weiterhin wurde angemerkt, dass nicht nur Privathaushalte Maßnahmen zur CO2-Reduktion vornehmen müssten, sondern die öffentliche Hand müsse bei Sanierungs- oder Baumaßnahmen mit gutem Beispiel vorangehen.
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