Volksbegehren Nichtraucherschutz

Rauchverbot in Bayern! Viel Gerede – Bierverbot für Raucher auf der Wiesn ist einfach nur lächerlich

Seit heute gilt in Bayern, das stärkste Rauchverbot Deutschlands. Nirgendwo darf mehr in öffentlichen Räumen, wie Gaststätten, kleinen Kneipen, Diskotheken usw. mehr geraucht werden. Überall? Nein, es gibt ein paar Schlupflöcher, über die sich die die Nichtraucher-Initiative Deutschland (NID) aufregt. Dabei ist es nur ein Sturm im Wasserglas! ...weiterlesen

Totales Rauchverbot in Bayern: Verfassungsrechtliche Bedenken werden laut

Wie berichtet, hat sich Bayern eindeutig für den totalen Nichtraucherschutz entschieden. Doch ist diese Entscheidung verfassungskonform?So soll es beispielsweise keine Raucherclubs mehr geben und das wird sich wohl nicht halten können. Schließlich kann man einer Privatinitiative nicht verbieten einen Verein zu gründen und dort den Mitgliedern das Rauchen zu erlauben. Das würde auch dem Vereinsrecht widersprechen. Einige Gastronomen haben bereits angekündigt, den Klageweg zu beschreiten. ...weiterlesen

Volksbegehren Nichtraucherschutz erfolgreich: 61 % stimmen für strengeres Rauchverbot - Aber es gibt Ausnahmen

Die Wahlbeteiligung lag bei rund 37,7 % und 61 % der Wähler haben sich in Bayern für das strengste Rauchverbot in Deutschland ausgesprochen.Alle Gaststätten bleiben rauchfrei, auch die Festzelte. Nur beim Oktoberfest darf in diesem Jahr noch geraucht werden. Das Gesetz tritt zum 1. August 2010 in Kraft. ...weiterlesen

Volksbegehren Nichtraucherschutz: Abstimmungsergebnisse des Volksentscheids morgen Abend im Internet

Kurz nach Schließung der Wahllokale erscheinen sie bereits auf den Fernsehbildschirmen: die Hochrechnungen und ersten Ergebnisse des Volksentscheids „Für echten Nichtraucherschutz".Wie aber haben die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Günzburg abgestimmt? Wer bereits am Wahlabend die vorläufigen Ergebnisse im Landkreis erfahren will und über einen Internet-Anschluss verfügt, kann sich unter http://wahl.landkreis-guenzburg.de informieren. ...weiterlesen

Volksbegehren Nichtraucherschutz: Ärzte fordern ein JA zum Volksbegehren für eine rauchfreie Gastronomie

Der Welt-Nichtrauchertag 2010 steht unter dem Motto „Die Marketing-Strategien der Tabakindustrie". Hauptzielgruppe der Branche sind Kinder und Jugendliche. Für die Tabakindustrie ist das wirksamste und kostengünstigste Marketing das Rauchen Erwachsener in Gegenwart von Jugendlichen. In Bayern hat sich ein „Aktionsbündnis für Freiheit und Toleranz" gegründet, damit in vielen Gaststätten weitergeraucht werden kann. Das will das Volksbegehren für einen konsequenten Nichtraucherschutz in Bayern verhindern. ...weiterlesen

Volksentscheid zum Nichtraucherschutz am 4. Juli 2010 - Bekanntmachung der Staatsregierung

"Am Sonntag, den 4. Juli 2010, findet der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz statt. Diesen Tag der Abstimmung hat der Ministerrat verbindlich festgesetzt", teilte heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann nach der Kabinettssitzung in Kempten mit. Nähere Informationen zum Volksentscheid finden sich in der Bekanntmachung der Staatsregierung, in der die Begründung der Antragsteller des Volksbegehrens die Auffassung der Staatsregierung sowie die Haltung des Landtags einschließlich des Abstimmungsergebnisses dargelegt ist. ...weiterlesen

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