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Dies & Das: Deutschland

Urteil: Wilde Werbung mit Visitenkarten an Autos verboten - ADAC: Vor dem Verkauf einen Experten hinzuziehen

Wer an fremden Fahrzeugen mit Visitenkarten für einen Autoankauf wirbt, muss mit einem gehörigen Bußgeld rechnen. So urteilte jüngst das OLG Düsseldorf (Az. IV-4RBs-25/10). Demnach musste ein Autohändler 200 Euro Strafe zahlen, weil er ohne Genehmigung der Stadt seine Visitenkarten auf Parkplätzen hinter Scheibenwischern anbrachte. Die Richter des Düsseldorfer OLG hatten dies damit begründet, dass das Anbringen von Werbung auf öffentlichen Parkplätzen nur dem gewerblichen Zweck diene. ...weiterlesen

Wege ins Netz 2010 nominiert zwanzig vorbildliche Projekte

Ein Multimediacamp für Familien, ein Krankenschein für den defekten PC und eine Comicfigur namens Gerti, die Tipps zur Internetnutzung gibt - die über 200 Bewerbungen des diesjährigen Wettbewerbs Wege ins Netz des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zeigen, wie vielfältig die Vermittlung von digitaler Kompetenz sein kann. Insgesamt stehen zwanzig Projekte auf der Nominiertenliste. In drei Kategorien haben sich achtzehn Bewerbungen qualifiziert. Für den Sonderpreis "Soziale Netzwerke" stehen zwei Kandidaten zur Auswahl. ...weiterlesen

Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft Stuttgart im „Giacometti-Verfahren“

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Anklage gegen vier Männer und eine Frau zum Landgericht - Wirtschaftsstrafkammer - Stuttgart erhoben u.a. wegen mehrfachen banden- und gewerbsmäßigen Betrugs und Urkundenfälschung. ...weiterlesen

Keine Vuvuzelas bei internationalen Fußallspielen

Die deutschen Fußballvereine haben eine Entscheidung der Uefa sicherlich größtenteils mit Erleichterung vernommen: ...weiterlesen

Ukraine: ROG-Bericht zu Verstößen gegen Pressefreiheit unter Präsident Janukowitsch

Zwei Tage nach dem Besuch von Präsident Viktor Janukowitsch in Berlin hat Reporter ohne Grenzen (ROG) einen ausführlichen Bericht zur Lage der Pressefreiheit in der Ukraine veröffentlicht. In der heute publizierten Studie werden die zunehmende staatliche Kontrolle über die Medien und Repressionen gegen Journalisten seit Amtsantritt Janukowitschs dokumentiert und Empfehlungen für einen verbesserten Schutz der Pressefreiheit in dem osteuropäischen Land gegeben. ...weiterlesen